Das System der informationellen Befugnisse der Polizei.pdf

Das System der informationellen Befugnisse der Polizei PDF

Birgit Tischer

Die Polizei ist bei der Erf¿llung ihrer Aufgaben auf die Sammlung personenbezogener Informationen angewiesen. Angesichts der Zunahme des international operierenden Verbrechens in den Bereichen des Terrorismus und der organisierten Kriminalit¿wurden in den letzten Jahren die informationellen Befugnisse der Polizei immer mehr ausgeweitet. Die Arbeit gibt einen ¿erblick ¿ber die bundes- und landesrechtlichen Regelungen der polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung. Sie zeigt zun¿st den verfassungsrechtlichen Rahmen auf, in dem sich die gesetzlichen Regelungen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bewegen. Im Anschluss daran wird die praktische Relevanz der Datenerhebungsmethoden untersucht. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Darstellung und Bewertung der Rechtsgrundlagen in der Strafprozessordnung und in den Polizeigesetzen. Aus dem Inhalt: Einf¿hrung in die Thematik - Grundrechtsrelevanz staatlicher Informationst¿gkeit - Abgrenzung der Aufgabenbereiche der Polizei und datenschutzrechtliche Begriffsbestimmungen - Praktische Relevanz der polizeilichen Datenerhebungsmethoden - Rechtsgrundlagen polizeilicher Datenerhebung und -verarbeitung in der Strafprozessordnung sowie in den Landespolizeigesetzen - Bewertung der informationellen Befugnisse - Befugnisse aufgrund anderer Gesetze.

Dürfen die das?: Zehn Irrtümer über die Polizei - n-tv.de 10. Vorladungen zur Polizei sind bindend. Zeugen oder Verdächtige kann die Polizei zur Vernehmung laden. Das heißt aber nicht, dass man dieser Einladung auch Folge leisten müsste. Weder muss

2.21 MB DATEIGRÖSSE
9783631529713 ISBN
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Sofya Voigtuh

informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 ... Soweit solche Rechtsvorschriften Befugnisse der Polizei nicht regeln, hat sie die ... 2. der Eingriff in das informationstechnische System notwendig ist, um die ... Das Polizei- und Ordnungsrecht (häufig abgekürzt als POR, auch Polizeirecht oder ... Die Ausweitung der polizeilichen Befugnisse stützte sich auf äußerst vage ... Musterentwurfs vor, um entsprechende informationelle Eingriffsbefugnisse zu ...

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Mattio Müllers

Verfügungen zur Gefahrenabwehr I: Allgemeine Befugnisse ... welchem der beiden Systeme, dem preußischen oder dem süddeutschen, die Bindung und ... Europol zur europäischen Polizei und die Ausstattung nicht nur mit informationellen, ... 7. Mai 2012 ... Dargestellt wird die Einbettung in das System des Polizeirechts, sowie ... Die Befugnisse aus Art. 13 PAG ermächtigen Polizeibeamte dazu, ... Eingegriffen wird durch Art. 13 PAG in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ... Da die Polizei befürchtet falsche Angaben bezüglich der Identität zu ...

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Recht am eigenen Bild: Gesetz & Strafe - Urheberrecht 2020 20.03.2018 · Schwerkriminelle müssen in den meisten Fällen einen Verstoß gegen ihr Recht am eigenen Bild durch die Polizei oder sonstige Behörden hinnehmen. Denn nur so ist es möglich, die Gesellschaft vor einer möglichen Gefahr umfassend zu warnen. Wie können Sie gegen eine Verletzung am Recht am eigenen Bild vorgehen?

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Jason Leghmann

Wissenschaft und Forschung - Berlin.de

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Es geht bei dem neuen Gesetz vor allem um die präventiven Befugnisse der Polizei, also um die Zeit vor einer Straftat. Der Schlüsselbegriff ist hier die „drohende Gefahr“. Bislang muss eine Was sind „analoge Befugnisse der Polizei“?! – Police-IT